AfD fordert Untersuchung zum Landesmedienzentrum

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Was passiert ist

Die AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg fordert, dass ein Untersuchungsausschuss die Arbeit des Landesmedienzentrums genau prüft. Der Grund: Der Rechnungshof hat viele Probleme bei Organisation, Personal und Finanzen des Landesmedienzentrums festgestellt. Es geht zum Beispiel um hohe Ausgaben, fehlende Kontrolle bei Aufträgen und unklare Zuständigkeiten.

Kritik an Organisation und Ausgaben

Laut Antrag der AfD sollen unter anderem diese Punkte untersucht werden: Warum wurden ohne genaue Prüfung teure Online-Studios gebaut? Wie kam es zu hohen Ausgaben für Bewirtung und Dienstreisen? Außerdem soll geklärt werden, warum das Landesmedienzentrum für 33.000 Euro Kryptowährungen gekauft hat, die nun fast wertlos sind. Auch die Zusammenarbeit mit dem Kultusministerium und die Kontrolle durch den Verwaltungsrat stehen auf dem Prüfstand.

Der Antrag fordert, dass der Untersuchungsausschuss Vorschläge macht, wie solche Probleme in Zukunft vermieden werden können. Bisher hat der Landtag aber noch nicht über den Antrag entschieden. Es gibt noch keine Antwort oder Stellungnahme vom Ministerium.

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Quellen