AfD fragt nach abgängigen Asylsuchenden

Das Wichtigste

Was passiert ist

Die AfD will wissen, wie viele Asylsuchende in Baden-Württemberg verschwunden sind. Sie fragt, wie viele Menschen aus Erstaufnahmeeinrichtungen nicht mehr auffindbar sind. Die Partei möchte auch wissen, wie viele dieser Personen polizeibekannt oder straffällig geworden sind.

Fragen zu Straftaten und Abschiebungen

Die AfD interessiert sich außerdem dafür, wie viele der verschwundenen Asylsuchenden eigentlich ausreisen müssten. Sie fragt, in wie vielen Fällen geplante Abschiebungen nicht stattfinden konnten, weil die Personen nicht auffindbar waren. Die Partei will wissen, ob diese Menschen nach ihrem Verschwinden erneut als Tatverdächtige registriert wurden. Die AfD fordert, dass das Land Maßnahmen ergreift, um das Untertauchen zu verhindern. Sie möchte wissen, wie das Ministerium abgängige Personen wiederfinden will. Bisher gibt es noch keine Antwort vom Ministerium.

Kontext

Quellen