SymbolbildBild: ThomasTiroch · CC BY-SA 3.0
Der Innenminister von Baden-Württemberg hat Anfang September mit einer Delegation die Ukraine besucht. Ziel war es, Erfahrungen zu teilen und die Zusammenarbeit bei Polizei, Cybersicherheit und Krisenvorsorge zu stärken. Die Ukraine steht wegen des Krieges vor großen Herausforderungen, etwa durch Drohnenangriffe und Desinformation. Auch für Baden-Württemberg sind diese Themen wichtig.
Während der Reise wurde eine Absichtserklärung mit dem ukrainischen Innenministerium unterschrieben. Darin geht es um einen engeren Austausch bei Polizei und Sicherheit. Es gibt aber keine rechtlichen oder finanziellen Verpflichtungen für das Land. Außerdem wurde ein künftiger Austausch zur Spionageabwehr und zur Bekämpfung von Falschmeldungen vereinbart. Auch ein deutsches Unternehmen schloss eine Vereinbarung mit einer ukrainischen Forschungseinrichtung.
An der Reise nahmen neben dem Minister auch Mitarbeitende aus dem Innenministerium, der Polizei und dem Landeskommando teil. Vertreter aus Wirtschaft, Wissenschaft und Medien waren ebenfalls dabei. Die Organisation der Reise lag beim Innenministerium, unterstützt von der deutschen Botschaft und weiteren Stellen.