SymbolbildBild: Wikitarisch · CC BY-SA 4.0
Die Kassenärztliche Vereinigung Baden-Württemberg (KVBW) hat zwischen 2019 und 2022 rund 50 Millionen Euro in Finanzprodukte investiert. Diese Anlagen hängen mit Verius-Immobilienfonds zusammen. Medien berichten, dass inzwischen über 96 Prozent dieser Gelder verloren sind.
Das Sozialministerium Baden-Württemberg erfuhr erstmals im März 2023 durch ein Schreiben der KVBW von den Verlusten. Die KVBW entscheidet selbst über ihre Investitionen und muss diese nicht vorher beim Ministerium melden. Das Prüfungsamt für Sozialversicherung kontrolliert die KVBW regelmäßig und prüft, ob die Investitionen den Regeln entsprechen. Bei der letzten Prüfung im März 2021 gab es keine Beanstandungen. Die Probleme mit den Verius-Fonds traten erst später auf.
Seit März 2023 wird das Ministerium regelmäßig über die Lage informiert. Die KVBW hat Maßnahmen eingeleitet, um die Verluste aufzuarbeiten. Sie prüft Schadensersatzansprüche und hat die Anlageberatung neu organisiert. Außerdem verbessert die KVBW ihr Risiko- und Kontrollmanagement. Dazu gehören mehr Diversifizierung und strengere Überwachung der Anlagen. Das Sozialministerium begleitet den Vorgang im Rahmen der Rechtsaufsicht.
Die gesetzlichen Regeln für das Anlage- und Risikomanagement wurden erst 2023 verschärft. Die Verluste entstanden also vor diesem neuen Gesetz. Die KVBW hatte die Fondsprobleme im Finanzgremium ab März 2023 beraten. Erste Abschreibungen wurden Ende 2023 beschlossen.
Die KVBW verliert fast ihr ganzes Geld durch riskante Immobilienfonds. Das kann die ambulante medizinische Versorgung im Land beeinflussen. Das Sozialministerium prüft den Fall und fordert bessere Regeln. Die KVBW arbeitet an neuen Kontrollen und will ähnliche Verluste verhindern. Die genauen Auswirkungen auf die Patientenversorgung sind noch offen.
Die KVBW verwaltet das Geld der Ärzte in Baden-Württemberg selbstständig. Sie darf selbst entscheiden, wie sie anlegt. Das Sozialministerium überwacht die KVBW, kontrolliert aber nicht jede einzelne Investition. Das Prüfungsamt für Sozialversicherung prüft regelmäßig die Finanzen der KVBW. Verluste bei Finanzanlagen können die finanziellen Möglichkeiten der KVBW einschränken. Das kann sich auf die medizinische Versorgung auswirken, besonders auf dem Land. Die neuen Regeln für das Risiko-Management in Sozialversicherungen gelten seit 2023. Sie sollen Verluste verhindern und mehr Sicherheit bringen.
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