Bild: Christoph Hoffmann · CC BY-SA 2.0 de
Baden-Württemberg
Neues aus dem Landtag
Das Wichtigste
Kurz erklärt
- Corona-Hilfen wurden teils zu Unrecht zurückgefordert
- Bis zu 791 Mio. Euro Ausgleich für betroffene Firmen geplant
- Gesetz soll Vertrauen zurückbringen und Bürokratie verringern
Was passiert ist
In Baden-Württemberg geht eine große Corona-Panne zu Ende! Tausende Unternehmen und Selbstständige hatten Hilfen bekommen, die sie später zum Teil zurückzahlen sollten – oft zu Unrecht. Jetzt will der Landtag das mit einem neuen Gesetz klären und bis zu 791 Millionen Euro an Betroffene zurückzahlen. Die Grünen und CDU setzen sich dafür ein, damit die Firmen nicht länger im Unklaren bleiben und das Vertrauen zurückkommt. Kritiker warnen vor hohen Kosten und zu viel Bürokratie. Doch das Gesetz soll den Schaden beheben – und das noch während der aktuellen Wahlperiode!
Kontext
Während der Corona-Krise bekam Baden-Württemberg Soforthilfen für Firmen. Später mussten viele diese Hilfen zurückzahlen – oft zu Unrecht, wie Gerichte entschieden. Jetzt reagiert der Landtag mit einem Gesetz, das den Ausgleich regeln soll. Der Weg dahin war schwierig: Es gab Streit über Kosten, bürokratische Abläufe und fehlende Abstimmung mit dem Bund. Grüne und CDU wollen die Sache schnell klären, damit betroffene Unternehmen endlich Planungs…
