Viele offene Fragen zur HPV-Aufklärung an Schulen

Ein Projekt zur HPV-Impfaufklärung an Schulen wirft viele ungeklärte Fragen auf.

Das Wichtigste

Kurz erklärt
Die AfD fragt nach der Genehmigung und Kontrolle des Projekts.
Es ist unklar, wer die Verantwortung für die Studie trägt.
Auch der Umgang mit Daten und Einwilligungen ist offen.

Was passiert ist

Ein Projekt zur Aufklärung über HPV-Impfungen an zwölf Schulen in Heidelberg und der Rhein-Neckar-Region sorgt für Unsicherheit. Die AfD hat im Landtag viele Fragen dazu gestellt. Sie will wissen, wie das Projekt genehmigt wurde und wer genau verantwortlich ist.

Unklare Zuständigkeiten und Abläufe

Die Abgeordneten fragen, ob die interaktive Unterrichtsstunde von der Genehmigung abgedeckt war. Sie möchten wissen, auf welcher rechtlichen Grundlage externe Personen den Unterricht gestalten durften. Auch ist unklar, ob immer eine Lehrkraft dabei war und wie das dokumentiert wurde. Die AfD will außerdem wissen, wie mit Schülern ohne schriftliche Einwilligung umgegangen wurde und ob es für sie Alternativen gab.

Ein weiterer Punkt betrifft die Kontrolle und den Datenschutz. Die Abgeordneten fragen, wer die Impfpässe der Schüler einsehen durfte und ob diese Personen dafür geschult und autorisiert waren. Auch die rechtzeitige Registrierung der Studie und die Information der Ethikkommission stehen zur Debatte. Bisher gibt es auf diese Fragen noch keine Antwort der Landesregierung.

Kontext

Die AfD hat im Landtag viele Fragen zum HPV-Aufklärungsprojekt an Schulen gestellt. Sie will wissen, wie das Projekt genehmigt und kontrolliert wurde. Eine Antwort der Landesregierung liegt noch nicht vor.

Quellen

Landtag Baden-Württemberg