SymbolbildBild: Jörg Blobelt · CC BY-SA 4.0
Deutschland zahlt im Jahr 2027 rund 1,36 Milliarden Euro an multilaterale Entwicklungsbanken. Dieses Geld kommt aus dem Bundeshaushalt und wird zur Armutsbekämpfung und für den Klimaschutz in Entwicklungsländern eingesetzt. Die Zahlungen erfolgen an verschiedene Institutionen wie die Weltbank, die Afrikanische Entwicklungsbank und die Asiatische Entwicklungsbank.
Die Bundesregierung betont, dass diese Gelder nicht zur Gewinnerzielung gedacht sind. Sie dienen dazu, Entwicklungsländer zu unterstützen und globale Ziele wie Frieden, Sicherheit und Pandemieprävention zu fördern. Die Beteiligung ist eine strategische Investition in Deutschlands eigene Sicherheit und Wohlstand.
Die Gelder werden in unterschiedlichen Formen gezahlt. Dazu gehören Kapitaleinzahlungen, Fondswiederauffüllungen und Zahlungen an Treuhandfonds. Seit 2020 wurden diese Beiträge öffentlich gemacht und sind im Bundeshaushaltsplan einsehbar.
Unvorhergesehene Abrufe von Mitteln aus diesen Beiträgen sind seit mehr als 80 Jahren nicht vorgekommen. Das bedeutet, Deutschland muss diese Gelder bislang nicht zusätzlich bereitstellen. Falls es doch zu einem Abruf kommen sollte, sieht der Haushalt dafür besondere Vorsorge vor. Dann würde der Bundestag mitentscheiden.
Die multilateralen Entwicklungsbanken sind internationale Organisationen, die Entwicklungsländer finanziell unterstützen. Sie vergeben Kredite oder Zuschüsse, um Projekte in Bereichen wie Infrastruktur, Gesundheit oder Umweltschutz zu fördern. Deutschland beteiligt sich an diesen Banken, um gemeinsam mit anderen Ländern Entwicklung zu fördern. Die Gelder dafür kommen aus dem Bundeshaushalt. Die Beteiligung an solchen Banken ist ein wichtiges Instrument der deutschen Entwicklungspolitik.
Einordnung der Redaktion, keine Aussage der Quelle.