Bundestag lehnt Visa für Afghanen mit Aufnahmezusage ab

Bundestag · Abstimmungsergebnis

Das Wichtigste

Was passiert ist

Rund 1.900 Afghanen mit Aufnahmezusage aus Deutschland sitzen in Pakistan fest. Sie haben Deutschland ihr Vertrauen geschenkt. Die Menschen haben sich für Demokratie und Menschenrechte eingesetzt. Die pakistanische Regierung setzt eine Frist bis zum 31. Dezember 2025. Danach droht ihnen die Abschiebung zu den Taliban nach Afghanistan. Die Bundesregierung soll die Visa für diese Menschen ausstellen. Das soll auch für Familien gelten. Bisher passiert das aber nicht. Viele warten seit Jahren auf ihre Visa. Einige wurden trotz Zusage abgeschoben. Die Bundesregierung hält sich nicht an Gerichtsentscheidungen. Sie setzt die Zusagen nicht um und lässt die Menschen in Gefahr. Familien wurden auseinandergerissen. Kinder und Schwangere wurden verhaftet. Die Lage ist sehr schwierig.

Forderungen an die Bundesregierung

Der Bundestag fordert die Bundesregierung, die Aufnahmezusagen einzuhalten. Die Visa sollen schnell ausgestellt werden. Auch Afghanen, die abgeschoben wurden, sollen zurückgeholt werden. Die Bundesregierung soll mit Pakistan über eine Verlängerung der Frist verhandeln. Sie soll den Betroffenen sagen, wie es ab 2026 weitergeht. Ein Teil des Geldes wurde für Zahlungen benutzt, um Menschen zum Verzicht auf ihre Aufnahmezusage zu bewegen. Das kritisieren die Abgeordneten. Der Vorschlag für Visa wurde im Bundestag abgelehnt. Er ist damit gescheitert. Das Thema bleibt aber wichtig, weil viele Menschen Schutz brauchen.