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SymbolbildBild: Wald-Burger8 · CC BY-SA 3.0
Deutschland setzt sich für eine stärkere europäische Verteidigung bis 2030 ein. Die Bundesregierung sieht Deutschland als wichtige Nation in der NATO und als logistische Drehscheibe. Die Lastenverteilung in der NATO wird neu geregelt. Dabei soll Europa mehr Verantwortung übernehmen.
Die NATO bleibt die wichtigste Sicherheitsgarantie für Europa. Die USA sind unverzichtbar für die Verteidigung. Deutschland will die vereinbarten Verteidigungsziele konsequent umsetzen. Die Bundeswehr soll ihre Fähigkeiten ausbauen, um die Abschreckung zu stärken.
Europa arbeitet auch an eigenen Verteidigungsfähigkeiten. Die EU unterstützt gemeinsame Entwicklung und Beschaffung von Waffen und Technik. Dabei soll Europa unabhängiger von anderen Staaten werden. Die Zusammenarbeit mit europäischen Partnern außerhalb der EU gewinnt an Bedeutung.
Die Bundesregierung will kritische Abhängigkeiten von US-Systemen verringern. Wichtige Bereiche sind Nachrichtendienst, Satellitenkommunikation, Lufttransport, Luftbetankung, Präzisionsschläge und Luftverteidigung. Bis 2029 plant Deutschland einen strukturierten Ausbau dieser Fähigkeiten.
Zudem gibt es Abhängigkeiten bei kritischen Rohstoffen und Halbleitern. Die europäische Sicherheits- und Verteidigungsindustrie arbeitet daran, diese Abhängigkeiten zu reduzieren. Das Ziel ist mehr technologische Souveränität für Europa.
Die russische Invasion in der Ukraine seit 2022 hat die Sicherheitslage in Europa stark verändert. Europa sieht sich neuen Bedrohungen durch Cyberangriffe und militärische Provokationen ausgesetzt. Die NATO ist das wichtigste Bündnis zur Verteidigung Europas. Die USA spielen dabei eine zentrale Rolle. Europa möchte aber stärker eigenständig handeln können. Dafür baut die EU ihre Verteidigungsfähigkeit aus und investiert in gemeinsame Projekte und neue Technologien. Dies soll Europa sicherer und unabhängiger machen.
Einordnung der Redaktion, keine Aussage der Quelle.