Gesundheitssystem soll gerechter und bedarfsorientiert

Bundestag · Abstimmungsergebnis

Das Wichtigste

Was passiert ist

Der Vorschlag will das deutsche Gesundheitssystem gerechter machen. Reiche und Menschen mit hohem Einkommen sollen mehr Geld in die gesetzliche Krankenversicherung zahlen. Das Ziel ist, dass das Geld nicht mehr nur von den Arbeitnehmern kommt, sondern gerechter verteilt wird. Gleichzeitig soll die Versorgung der Patientinnen und Patienten besser an ihren Bedürfnissen ausgerichtet werden.

Mehr Gemeinwohl und bessere Arbeitsbedingungen

Der Vorschlag fordert, dass das Gesundheitssystem nicht mehr auf Gewinn ausgelegt ist. Gewinnerzielung soll reduziert werden. Die Arbeit der Ärztinnen, Pflegenden und anderen Beschäftigten soll besser bezahlt werden. Außerdem sollen sie mehr Zeit für die Patienten haben. Prävention und Gesundheitsförderung sollen ausgebaut werden, damit Menschen, auch mit geringem Einkommen, gesünder leben können.

Der Bundestag hat diesen Vorschlag mit 57 Ja-Stimmen gegen 456 Nein-Stimmen abgelehnt. Es gab 75 Enthaltungen. Der Vorschlag ist damit gescheitert und wird nicht umgesetzt.