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SymbolbildBild: Gerd Eichmann · CC BY-SA 4.0
Der Gemeinderat in Ettlingen trifft sich am Dienstag, 10. November. Die Sitzung beginnt um 17.30 Uhr im Bürgersaal des Rathauses am Marktplatz 2. Die Sitzung ist öffentlich. Zu Beginn gibt es eine Einwohnerfragestunde. Die Tagesordnung hat 19 Punkte.
Frank Deubrecht von der AfD rückt in den Gemeinderat nach. Er ersetzt Thomas Möckel, der weggezogen ist. Der Gemeinderat muss dem Nachrücken zustimmen. Danach müssen verschiedene Aufsichtsräte neu gebildet werden. Dazu gehören die Stadtbau Ettlingen GmbH, die Stadtwerke Ettlingen GmbH und die SWE Netz GmbH.
Die Feuerwehrkonzeption für 2026 bis 2031 wird besprochen. Es gibt Stellungnahmen zur Bebauung am Schleifweg und an der Kaserne Nord. Die Bedarfsplanung für Kinderbetreuung wird aktualisiert. Die Stadtbibliothek passt ihre Entgelte und Benutzungsordnung an. Die Satzung für Obdachlosen- und Asylbewerberunterkünfte wird neu gefasst. Es stehen Baubeschlüsse zum Hochwasserrückhaltebecken Spinnerei und zum Schutz der Kläranlage Neurod an. Der Budgetrahmen für den Höhenradweg wird angepasst. Für die Sanierung in der Hirschgasse 4-6 übernimmt die Stadtbau eine Ausfallbürgschaft.
Es werden nichtöffentliche Beschlüsse bekanntgegeben. Spenden und Zuwendungen werden vorgestellt. Die Gemeinderäte stellen Anfragen. Zum Schluss geht es um die Wahl der Oberbürgermeisterin oder des Oberbürgermeisters für 2027. Der Tag der Wahl und der Stichwahl wird festgelegt. Die Stellenausschreibung und die Zusammensetzung des Wahlausschusses werden besprochen.
Die Gemeinderatssitzung ist ein Treffen der gewählten Vertreter der Stadt. Sie entscheiden über wichtige Themen und Pläne für die Stadt. Die Öffentlichkeit kann an der Sitzung teilnehmen und Fragen stellen. Die Wahl des Oberbürgermeisters ist eine wichtige Aufgabe, bei der ein neuer Chef der Stadt gewählt wird. Die Aufsichtsräte kontrollieren städtische Firmen und sorgen für deren Arbeit.
Einordnung der Redaktion, keine Aussage der Quelle.