SymbolbildBild: Frank · CC BY-SA 3.0
Das HPV-Impf-Aufklärungsprojekt findet im Schuljahr 2024/2025 an zwölf Schulen der Rhein-Neckar-Region statt. Die Schüler der siebten Klasse nehmen an einer interaktiven Unterrichtsstunde zum Immunsystem, Impfungen und HPV teil. Das Projekt umfasst außerdem Fragebögen und die Einsicht in Impfpässe von Schülern mit Zustimmung der Eltern.
Die Unterrichtsstunden werden während der regulären Schulzeit durchgeführt. Es ist unklar, auf welcher rechtlichen Grundlage externe Projektbeteiligte die Stunden leiten. Die Vortragsfolien der Unterrichtsstunde lagen dem Gesundheitsamt vor. Die Ethikkommission und das Regierungspräsidium Karlsruhe hatten diese Folien vor der Genehmigung aber nicht vollständig gesehen.
Es bleibt offen, ob während der Unterrichtsstunden stets Lehrkräfte anwesend waren und wie die Anwesenheit dokumentiert wurde. Auch ist nicht bekannt, ob die Schulkonferenzen vor der Teilnahme der Schulen an dem Projekt richtig informiert wurden. Für Schüler ohne schriftliche Einwilligung der Eltern ist nicht geklärt, ob sie an der Unterrichtsstunde teilnehmen mussten oder eine Alternative bekamen.
Die Studie wurde möglicherweise nicht vor Beginn öffentlich registriert. Die Landesregierung hat keine Auskunft darüber gegeben, ob die Ethikkommission über den Studienbeginn ohne Registrierung informiert wurde. Ebenso unklar sind die genauen Verantwortlichkeiten innerhalb der Studie und welche Personen Impfpässe eingesehen haben. Dazu fehlen Angaben zu deren Datenschutzunterweisung und Verschwiegenheitspflichten.
Das Projekt zur HPV-Impf-Aufklärung wird vom Land Baden-Württemberg begleitet und betrifft besonders Schüler der 7. Klassen. Die HPV-Impfung schützt vor bestimmten Krebserkrankungen. Solche Projekte sollen die Impfbereitschaft erhöhen. Die rechtliche Grundlage für Unterrichtsdurchführungen durch externe Gruppen ist in Baden-Württemberg streng geregelt. Studien mit Schülern benötigen in der Regel die Zustimmung der Eltern und eine Registrierung zur Transparenz. Die Ethikkommission prüft, ob das Projekt ethisch vertretbar ist und ob Datenschutz eingehalten wird.
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