SymbolbildBild: STephan Kambor · CC BY-SA 3.0
OB Frank Nopper dankt der Polizei für ihren Einsatz bei der „Gen Z regelt“-Demonstration am 31. Oktober in Stuttgart. Er wünscht den sieben verletzten Polizisten eine schnelle Genesung. Die Demonstration wurde von Linksextremisten und Pro-Palästina-Aktivisten dominiert. Die Anliegen der jungen Demonstranten zu Bildungsthemen kamen kaum zur Sprache.
Nopper will mit Schüler- und Jugendvertretern sprechen. Er lädt Vertreter des Jugendgemeinderats, Landesschülerbeirats und Kreisschülerbeirats zu Gesprächen ein. Die Stadt will wissen, was junge Menschen in der Bildung bewegt. Nopper betont, dass der Dialog mit friedlichen und konstruktiven Jugendlichen wichtig ist.
Nopper kritisiert die Gewalt bei der Demo. Er verlangt Härte gegen Straftäter, die Polizisten verletzten oder Sachen zerstörten. Die Demo-Anmelder hielten Absprachen nicht ein. Bei künftigen Demos ohne Kooperation prüft die Stadt Einschränkungen oder Verbote. Nopper warnt, dass das Versammlungsrecht nicht für Gewalt missbraucht werden darf.
Die „Gen Z regelt“-Demonstrationen richten sich meist an junge Menschen und behandeln oft Bildungsthemen. Die Stadt Stuttgart ist für die Sicherheit bei solchen Veranstaltungen zuständig. Die Polizei sorgt für Ordnung und schützt alle Menschen. Wenn Demonstrationen gewalttätig werden, kann die Stadt strengere Regeln einführen oder Demos verbieten. Das Versammlungsrecht erlaubt friedliche Proteste, aber keine Gewalt oder Sachbeschädigung.
Einordnung der Redaktion, keine Aussage der Quelle.