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LokalAbstimmungBeschlossen

Waldenbuch

Waldenbuch macht Schluss mit Bürokratie-Wahnsinn!

Die Stadt will Bürokratie abbauen – das erleichtert unser Leben und spart Zeit!

Das Wichtigste

Kurz erklärt
  • Waldenbuch nutzt neues Gesetz gegen zu viel Bürokratie
  • Verwaltung prüft, wo Regeln gelockert werden können
  • Ziel: schnellere und einfachere Abläufe für alle

Was passiert ist

Der Gemeinderat in Waldenbuch hat einstimmig beschlossen: Die Stadtverwaltung soll das neue "Kommunale Regelungsbefreiungsgesetz" nutzen, um Bürokratie abzubauen. Dieses Gesetz erlaubt es, bei bestimmten Regeln Ausnahmen zu machen und Abläufe einfacher zu gestalten. Die Verwaltung soll bald Vorschläge vorlegen, wo und wie das umgesetzt werden kann. So will Waldenbuch schneller, günstiger und bürgerfreundlicher arbeiten. Alle im Rat waren sich einig, dass das ein wichtiger Schritt ist, um den Alltag für alle zu erleichtern.

Was spricht dafür?
  • Bürokratie wird weniger und Abläufe schneller
  • Verwaltung kann Kosten sparen
  • Mehr Gestaltungsspielraum für die Stadt
Was spricht dagegen?
  • Wo genau Ausnahmen sinnvoll sind, ist noch unklar
  • Es müssen weiterhin wichtige Regeln eingehalten werden
  • Möglicherweise dauert die Umsetzung länger als gedacht

Kontext

Im Oktober 2025 hat Baden-Württemberg ein Gesetz beschlossen, das Kommunen erlaubt, bei bestimmten Landesregeln Ausnahmen zu beantragen. Ziel ist es, die Verwaltung zu entlasten und Abläufe zu vereinfachen. Waldenbuch nutzt diese Chance jetzt, um den Doppelhaushalt 2026/2027 zu gestalten und die Stadt moderner zu machen.

Quellen

ostfildern-sitzungsdienst.komm.one/bi